I. Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle über die unter der Domain www.move.susanne-gottschall.de abzurufende Internetseite (nachfolgend als „Spicy-Move.de“ bezeichnet) geschlossenen Verträge zwischen Susanne Gottschall, Paulistrasse 19, 50933 Köln (nachfolgend als „Spicy Move“ bezeichnet) und den Mitgliedern.
1.2 Abweichende, zusätzliche oder diesen AGB widersprechende AGB des Mitglieds akzeptiert Spicy Move nicht, so dass diese nicht in den Vertrag einbezogen werden. Dies gilt nicht, wenn Spicy Move der Einbeziehung der AGB des Mitglieds ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Mitglieder
2.1 Die Angebote auf Spicy-Move.de richten sich an Unternehmer und an Verbraucher.
2.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsschluss
3.1 Gegenstand des Vertrages ist eine Dienstleistung und zwar das Zurverfügungstellen eines Mitgliedskontos auf Spicy-Move.de, durch das dem Mitglied in beliebiger Häufigkeit darauf regelmäßig eingestellte und von Zeit zu Zeit ausgetauschte Inhalte sowie Videos zwecks Streamings zur Verfügung gestellt werden.
3.2 Um Spicy-Move.de vollumfänglich nutzen zu können, muss sich das Mitglied für ein kostenpflichtiges Mitgliedskonto für Spicy-Move.de registrieren.
3.3 Mit der Registrierungsmöglichkeit auf Spicy-Move.de zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Konditionen gibt Spicy Move gegenüber dem Mitglied ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
3.4 Um sich zu registrieren, betätigt das Mitglied die Schaltfläche mit der Beschriftung „Jetzt kaufen“.
3.5 Nach Eingabe seiner Daten (Mitgliedsname, Vor- und Zuname, Passwort) betätigt das Mitglied die Schaltfläche mit der Beschriftung „Weiter“.
3.6 Nach Anzeige der Zahlungsbedingungen und Auswahl der Zahlungsmethode werden dem Mitglied nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit das Mitglied das Sofortzahlungssystem „PayPal“ oder auch “Stripe” durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzt, wird das Mitglied auf die entsprechende Log-In Seite weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden die bei PayPal oder Stripe hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „Weiter“ wird das Mitglied zurück zur Bestellübersichtsseite von Spicy-Move.de geleitet.
3.7 Vor Absenden der Bestellung hat das Mitglied die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Bestellvorgang abzubrechen.
3.8 Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklärt das Mitglied rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
3.9 Das Mitglied erhält anschließend von Spicy Move eine Bestellbestätigung und kann sich ab sofort auf www.spicy-move.de einloggen und auf die gekauften Inhalte zugreifen
4. Art und Umfang der Leistung
4.1 Spicy Move stellt auf Spicy-Move.de regelmäßig wechselnde Inhalte zu den Themen Schwangerschaftsgymnastik und Rückbildung sowie zu diesem Thema als Video ausgestaltete Anleitungen bereit.
4.2 Während einer bestehenden Mitgliedschaft können die auf Spicy-Move.de jeweils bereitgestellten Inhalte und Videos im Rahmen der Verfügbarkeit von Spicy-Move.de jederzeit und beliebig häufig in Anspruch genommen werden.
4.3 Die Inhalte und Videos werden von der Physiotherapeutin Susanne Gottschall ausgestaltet. Spicy Move behält sich vor, auch andere, fachlich ausgebildete Trainer einzusetzen. In diesem Fall wird das Mitglied darauf in der Leistungsbeschreibung zum jeweiligen Inhalt oder Video ausdrücklich hingewiesen.
5. Verfügbarkeit
Spicy Move ist stets bestrebt, den Zugang zu den Online-Kursen sicherzustellen. Jedoch kann Spicy Move nicht die ständige Verfügbarkeit gewährleisten. Spicy Move erbringt die Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99,8% im Jahresmittel. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger Wartung sind hierin eingeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Zugang zu Spicy-Move.de aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Spicy Move liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) sind.
6. Nutzungsrechte, Geistiges Eigentum
6.1 An den durch Spicy Move jeweils bereit gehaltenen Inhalten und Videos erhält das Mitglied ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Dauer der Mitgliedschaft und der Veröffentlichung des jeweiligen Inhalts oder Videos beschränktes Nutzungsrecht. Darüber hinausgehende Rechte werden nicht eingeräumt.
6.2 Von diesem Nutzungsrecht umfasst ist die Berechtigung zum Abruf der Inhalte und Videos für den eigenen Gebrauch und zu eigenen Zwecken.
6.3 Die Inhalte und Videos dürfen ausschließlich für private Zwecke genutzt werden. Es ist ausdrücklich untersagt, die von Spicy Move bereitgestellten Inhalte und Videos in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Spicy Move nicht zulässig.
6.4 Der Kunde ist berechtigt, die von Spicy Move bereitgestellten Inhalte und Videos für die Vertragsdauer zu nutzen. Die bereitgestellten Inhalte und Videos werden dem Mitglied über sein persönliches Mitgliedskonto ausschließlich zum Streaming bereitgestellt. Jedwede darüber hinausgehende Verbreitung, Vervielfältigung oder öffentlichen Zugänglichmachung, sei es durch Herunterladen oder Speicherung der bereitgestellten Inhalte (mit Ausnahme der Speicherung im Arbeitsspeicher im Rahmen des Streamings) ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Spicy Move nicht zulässig. Ferner ist das Mitglied nicht zur Bearbeitung oder Veränderung der auf dem Online-Portal bereitgestellten Inhalte berechtigt.
7. Vertragslaufzeit, Kündigung
7.1 Die Mitgliedschaft wird für einen Zeitraum von vier Monaten, beginnend mit dem Vertragsschluss (nachfolgend als „Vertragslaufzeit“ bezeichnet) geschlossen. Vorbehaltlich einer Verlängerung der Mitgliedschaft durch das Mitglied endet der Vertrag nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
7.2 Eine Verlängerung der Vertragslaufzeit ist jederzeit im Mitgliederbereich möglich, der durch Betätigung der unter der Bezeichnung „Mitgliedschaft“ beschrifteten Schaltfläche zu erreichen ist. Der Bestellvorgang entspricht dem unter Ziffer 3 dieser AGB beschriebenen Registrierungsvorgang.
8. Preise und Zahlungsbedingungen
8.1 Die Mitgliedschaft kostet für die Dauer der Vertragslaufzeit einmalig 49,00 Euro (inklusive Mehrwertsteuer).
8.2 Der Mitgliedsbeitrag wird zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zur Zahlung fällig. Dem Mitglied stehen die im Registrierungsvorgang angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536 Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen. Es gelten ansonsten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
9.2 Spicy Move haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
9.3 In sonstigen Fällen haftet Spicy Move soweit in Ziffer 9.5 dieser AGB nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied daher regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht). In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Spicy Move vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.5 dieser AGB ausgeschlossen.
9.4 Soweit Spicy Move gemäß Ziffer 9.3 dieser AGB dem Grunde nach haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Spicy Move bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
9.5 Die Haftung von Spicy Move für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte und Abtretung
Die Abtretung von Ansprüchen gegen Spicy Move an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Spicy Move möglich. Dies gilt insbesondere für eine Übertragung des Mitgliedaccounts.
11. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
11.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
11.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Köln, soweit das Mitglied nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Susanne Gottschall
Paulistrasse 19
50933 Köln
Telefon: 0221 49 57 44
E-Mail: info@susanne-gottschall.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 4 der unter I. dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Vertragssprache ist deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von Spicy Move nicht gespeichert und kann dem Mitglied daher auch nicht zugänglich gemacht werden. Vor Absenden der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich in der Leistungsbeschreibung auf Spicy-Move.de sowie in Ziffer 4bis 6der AGB. Mit der unter Ziffer 3.9der AGB bezeichneten Bestätigungs-E-Mail werden dem Mitglied der wesentliche Vertragsinhalt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesendet.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die Preise und Zahlungsbedingungen richten sich nach Ziffer 8der AGB. Bei den Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive aller Steuern und Abgaben.
6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536 Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen. Es gelten ansonsten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7. Vertragslaufzeit, Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages sowie die Bedingungen der Kündigung richten sich nach Ziffer 7 der AGB.